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Bürgerhaushalt der Gemeinde

Der Bürgerhaushalt ist ein Verfahren, durch das die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde die Möglichkeit erhalten, sich aktiv und direkt am Prozess der Haushaltsdiskussion und -aufstellung zu beteiligen.

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Übersicht zum Bürgerhaushalt 2017

Anders als in den Vorjahren können Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde ihre Ideen zu Investitionen, Ausgaben oder Einsparungen das gesamte Jahr über auf vorgedruckten Handzetteln oder auch formlos bei der Gemeinde einreichen. Der Ausschuss für Finanzen und Bürgerhaushalt prüft die eingegangenen Anregungen und erstellt eine Auswahlliste. In diese Auswahlliste werden nur Ideen aufgenommen, die im Bereich der Zuständigkeit der Gemeinde liegen und nicht bereits in Arbeit sind. Der Fachausschuss ist dabei frei in der Auswahl der aufzunehmenden Ideen. Daher kann er auch Ideen rausnehmen, die keine Mehrheit finden.

In der Februar-Sitzung des Ausschusses wurden die eingereichten Ideen noch einmal abgewogen und eine Anzahl von Vorschlägen vorbereitet. Diese wurden zur Prüfung (zum Beispiel auf Umsetzbarkeit und Zuständigkeit) in die Fachausschüsse weitergeleitet. Parallel erstellt die Verwaltung zu jedem dieser Vorschläge ein Konzept. Ideen die nach dieser Sitzung eingehen, werden automatisch dem darauffolgenden Bürgerhaushalt zugeordnet.

Im Mai berät der Ausschuss für Finanzen und Bürgerhaushalt dann über die Zuarbeiten aus den Ausschüssen und der Verwaltung und legt die endgültigen Vorschläge und deren Anzahl fest. Auf diese Weise kommen nur konkrete und umsetzbare Vorschläge zur Abstimmung.

Die Abstimmungsphase beginnt im Juni eines Jahres. Jeder Abstimmungszettel erhält alle Vorschläge mit dazugehörigen Hinweisen und konkreten Kosten. Nach Abschluss der Abstimmungsphase kommen die Vorschläge mit der höchsten Stimmenzahl in den Haushaltsentwurf.

Konzept zum Bürgerhaushalt 2017 (PDF, 146 KB)

Vorschläge zum Bürgerhaushalt können bei der Gemeinde eingereicht werden.

Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Stichwort Bürgerhaushalt
Karl-Marx-Straße 4
15827 Blankenfelde-Mahlow

Oder per Mail: buergerhaushalt@blankenfelde-mahlow.de

Formblätter zum Bürgerhaushalt sind auch in den Verwaltungsstandorten, den Bibliotheken und Vereinshäusern ausgelegt.

Ideen einreichen 

Bürgerhaushalt - Was ist das?

Der Bürgerhaushalt ist ein Verfahren, durch das die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, sich aktiv und direkt am Prozess der Haushaltsdiskussion und -aufstellung zu beteiligen.

Erstmals im Jahr 2011 hat die Gemeindevertretung parallel zur Haushaltsplanung für das Jahr 2012 einen Bürgerhaushalt aufgestellt. Das zur Aufstellung erarbeitete Konzept wurde in den Folgejahren leicht modifiziert, im Wesentlichen jedoch beibehalten.

Nachdem sich in den letzten Jahren immer wieder Unzufriedenheit über die geringe Umsetzung der Vorschläge breit machte, hat der Ausschuss für Finanzen und Bürgerhaushalt nun eine grundsätzliche Überarbeitung des Konzeptes vorgenommen. Dieser hat sich die Gemeindevertretung durch Beschluss in ihrer Sitzung am 24. September 2015 angeschlossen. Mit diesem so runderneuerten Verfahren soll eine bessere Umsetzbarkeit der abgestimmten Vorschläge und damit eine höhere Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit den Ergebnissen erreicht werden.

Im Gegensatz zu den Vorjahren sollen sich Ausschüsse und Verwaltung nun bereits vor der Abstimmung deutlich positionieren, ob ein Vorschlag realisierbar ist. Ist er es nicht, ist die Abstimmung über ihn nicht zielführend und verursacht lediglich Unmut und Unzufriedenheit. Der neue Bürgerhaushalt sieht deshalb vor, nur konkrete, umsetzbare und mit einem Konzept hinterlegte Vorschläge zur Abstimmung zu stellen, um eine verbindliche Umsetzung gewährleisten zu können.

Ziele des Bürgerhaushaltes

Mit dem Bürgerhaushalt sollen insbesondere folgende Ziele verfolgt werden:

  • Schaffung von Mitwirkungs- und Mitgestaltungsmöglichkeit für Bürger
  • Erhöhung der Akzeptanz politischer Entscheidungen
  • Erhöhung der Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde
  • Vorschläge sollen der Orientierung für Politiker bei der Verabschiedung des Haushalts dienen (=Beteiligungsverfahren)

Bürgerhaushalte in Deutschland

Über Bürgerhaushalte in ganz Deutschland können Sie sich auf der Internetseite http://buergerhaushalt.org informieren. 

2016 - Der fünfte Bürgerhaushalt

In der Abstimmungsphase vom 1. bis 31. Mai 2015 konnten die Bürgerinnen und Bürger in neun Kategorien über insgesamt 47 Vorschläge abstimmen, die sie zuvor in der Vorschlagsphase im Bürgerhaushalt 2016 eingereicht hatten. Die Abstimmungsphase verlief wieder sehr erfolgreich bei anhaltend hoher Beteiligung!

In seiner Sitzung am 17. Juni 2015 hat der Ausschuss für Finanzen und Bürgerhaushalt alle Stimmen ausgezählt:

1002 Abstimmungszettel wurden abgegeben.

Davon wurden 28 Abstimmungszettel für ungültig erklärt, weil auf diesen zu viele Vorschläge unterstützt wurden oder weil überhaupt kein Vorschlag angekreuzt wurde (es durften pro Abstimmungsbogen maximal fünf Stimmen vergeben werden).
Der Ausschuss für Finanzen und Bürgerhaushalt hat je Kategorie die 3 Vorschläge mit den meisten Stimmen ermittelt. Bei drei Kategorien (Jugend, Einnahmen und Grünflächenpflege) standen jeweils nur zwei Vorschläge zur Abstimmung zur Verfügung.

24 Vorschläge gingen dabei als Gewinner hervor und kommen in die weitere politische Diskussion.

Angefügt finden Sie alle 47 zur Abstimmung gestellten Vorschläge jeweils mit der erreichten Stimmenzahl. Die 24 erfolgreichen Vorschläge sind fett gedruckt dargestellt.

Übersicht Abstimmungsergebnisse Bürgerhaushalt 2016 (PDF, 37 KB)

In der Gemeindevertretersitzung am 25. Juni 2015 wurden diese 24 Vorschläge durch den Fachausschuss für Finanzen und Bürgerhaushalt übergeben. Anschließend werden diese in den nächsten Sitzungen der entsprechenden Fachausschüsse beraten. Die Entscheidung, welche Vorschläge in den Haushalt 2016 aufgenommen werden, trifft nach Empfehlung der Fachausschüsse abschließend die Gemeindevertretung.

In der Sitzung vom 15. Oktober 2015 beschloss die Gemeindevertretung die Umsetzung folgender Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2016:

  • Neuerwerb von Hundetoilletten
  • Ausbau von Parktaschen am Zossener Damm in Blankenfelde

Der Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2016 wurde der Gemeindevertretung am 28. Januar 2016 von der Ausschussvorsitzenden für Finanzen und Bürgerhaushalt Anke Scholz übergeben.

Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2016 (PDF, 771 KB)

 

Weitere Informationen zum bisherigen Verlauf

2015 - Der vierte Bürgerhaushalt

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Ein großer Berg Abstimmungszettel zum Bürgerhaushalt 2015 ging in der Gemeindeverwaltung ein.

Die Abstimmungsphase des vierten Bürgerhaushalts der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow verlief sehr erfolgreich. Das wird vor allem durch die hohe Beteiligung widergespiegelt. Insgesamt 1078 Stimmzettel wurden abgegeben. Der Vorjahreswert wurde damit mehr als verdoppelt.

Von den eingereichten Abstimmungszetteln wurden 20 für ungültig erklärt, weil auf diesen zu viele Vorschläge unterstützt wurden – es durften pro Abstimmungsbogen maximal fünf Stimmen vergeben werden; oder weil überhaupt kein Vorschlag angekreuzt wurde.
Angefügt finden Sie alle 70 zur Abstimmung gestellten Vorschläge jeweils mit der erreichten Punktezahl.

Alle Vorschläge mit dem Abstimmungsergebnis (PDF, 98 KB)

Der Ausschuss Bürgerhaushalt hat nach der Abstimmungsphase von jeder Kategorie die 3 Vorschläge mit den meisten Stimmen zusammengetragen. Bei zwei Kategorien (Senioren und Einnahmen) stand jeweils nur ein Vorschlag zur Abstimmung zur Verfügung. Dieser kam automatisch in die nächste Runde.

Am 22. Mai 2014 wurden der Gemeindevertretung die 23 (Gewinner-) Vorschläge übergeben. Alle weitergekommenen Vorschläge wurden ab September in den entsprechend zugeordneten Fachausschüssen diskutiert und behandelt.

Abstimmungsergebnisse mit den jeweiligen Ausschüssen (PDF, 144 KB)

Die Ergebnisse des Bürgerhaushalt 2015 sind im Rechenschaftsbericht aufgeführt.

Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2015 (PDF, 483 KB)

 weitere Informationen zum Bürgerhaushalt 2015

2014 - Der dritte Bürgerhaushalt

In der Gemeindevertretersitzung wurde am 31. Januar 2013 die Durchführung eines dritten Bürgerhaushaltes für die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow beschlossen. Grundlage für den Beschluss war das Konzept 1.2, das im Jahr 2012 von einer Arbeitsgruppe - der Redaktionskommission - entwickelt wurde. Der neu gebildete Ausschuss für Bürgerhaushalt begleitete das Projekt im Jahr 2013. Sieben ehemalige Mitglieder der Redaktionskommission wurden als sachkundige Einwohner benannt und standen dem Ausschuss beratend zur Seite. 

376 Anregungen für den kommunalen Haushalt haben die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde in der Vorschlagsphase eingereicht. In zwei Sitzungen des Ausschusses Bürgerhaushalt wurden die eingebrachten Ideen thematisch zusammengefasst sowie festgelegt, ob der Vorschlag zur Abstimmung gestellt werden kann. Von 111 Vorschlägen konnte der Ausschuss 58 Vorschläge nicht für die Abstimmung berücksichtigen. Die aussortierten Vorschläge mit der entsprechenden Begründung finden Sie in nachfolgender Übersicht: nicht berücksichtigte Vorschläge

Vom 26. April bis 17. Mai 2013 konnten die Bürgerinnen und Bürger über 53 Vorschläge abstimmen. Am Ende gingen die jeweils drei meist gewählten Vorschläge pro Kategorie in das weitere Verfahren. Insgesamt 498 Menschen haben die Abstimmungsphase genutzt, um Ideen für unsere Gemeinde mit ihrer Stimme zu unterstützen.

Am 30. Mai 2013 übergab der Ausschuss Bürgerhaushalt alle eingereichten Vorschläge, die mehr als einen Punkt erhalten haben, offiziell an die Gemeindevertretung. Von diesen qualifizierten sich die drei meist gewählten Vorschläge pro Kategorie für das weitere Verfahren und die Diskussion in den entsprechenden Fachausschüssen. Insgesamt kamen nun 25 Vorschläge in die Gemeindevertretersitzung. Diese wird über jeden einzelnen dieser Vorschläge sprechen und in ihrem Rechenschaftsbericht im Januar 2014 erklären, wie sie mit ihnen verfahren ist.

Rechenschaftsbericht

In der Gemeindevertretersitzung am 30. Januar 2014 legten die Gemeindevertreter Rechenschaft über den Bürgerhaushalt 2014 ab. Der ausführlichen Rechenschaftsbericht setzt sich aus zwei Teilen zusammen. Im ersten Teil werden die Verlaufsphasen des Bürgerhaushaltes, statistische Daten und ein Resümée dargestellt. Der zweite Teil beinhaltet den aktuellen Stand der Beratungen und Ergebnisse zu den 25 Vorschlägen, die in die politische Diskussion gekommen sind.

Unter den folgenden Links können Sie den Rechenschaftsbericht einsehen:

Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2014 (PDF, 482 KB)

Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2014 - Übersicht der Ergebnisse (PDF, 229 KB)

2013 - Der zweite Bürgerhaushalt

In der Gemeindevertretersitzung am 24. Januar 2012 wurde die Durchführung eines weiteren Bürgerhaushaltes für 2013 für die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow beschlossen. Grundlage für den Beschluss war das Konzept 1.2, das auf Grundlage der Erfahrungen des Bürgerhaushalts 2012 für den folgenden Bürgerhaushalt von einer Arbeitsgruppe - der Redaktionskommission - weiterentwickelt wurde.

Die Redaktionskommission "Bürgerhaushalt" setzte sich aus interessierten Bürgern, Gemeindevertretern und sachkundigen Einwohnern der Ausschüsse der Gemeindevertretung zusammen. Sie wird begleitet von der Kämmerin und der Hauptamtsleiterin der Gemeindeverwaltung. 

Alle Bürgerinnen und Bürger hatten von Ende Februar bis zum 31. März 2012 die Möglichkeit, Vorschläge im Rahmen der Bereiche, in denen die Leistungen freiwillig erfüllt werden, einzubringen. Ein Vorschlagsformular 2013 stand für die Vorschlagssammlung zur Verfügung. Auf diesem konnten Ideen zu Investitionen und Ausgaben, aber auch zu möglichen Einsparungen oder Mehreinnahmen eingereicht werden.

Auf den insgesamt 220 abgegebenen Vorschlagszetteln wurden 335 Vorschläge eingereicht, die durch die Redaktionskommission in zwei Sitzungen thematisch zusammengefasst wurden.

Vom 14. April bis 4. Mai 2012 konnten die Bürgerinnen und Bürger dann über 86 Vorschläge abstimmen. Beim Abstimmungsverfahren hatten sie die Möglichkeit insgesamt 5 Kreuze für die aufgeführten Vorschläge zu vergeben. Am Ende gingen die jeweils drei meist gewählten Vorschläge pro Kategorie, also insgesamt 27 Vorschläge, in das weitere Verfahren.

Am 5. Mai 2012 traf sich die Redaktionskommission um die Stimmen auszuzählen, die für die 86 zur Abstimmung freigegebenen Vorschläge zwischen dem eingegangen sind.

Insgesamt 1503 Menschen haben die Abstimmungsphase genutzt, um Ideen für unsere Gemeinde mit ihrer Stimme zu unterstützen. 28 Abstimmungszettel wurden für ungültig erklärt, meist aufgrund von mehr als 5 Kreuzen. Am 10. Mai 2012 hat die Redaktionskommission dann offiziell alle eingereichten Vorschläge mit mehr als einen Punkt, der Gemeindevertretung übergeben und an die jeweiligen Fachausschüsse weitergeleitet.

Rechenschaftsbericht

In der Gemeindevertretersitzung am 31. Januar 2013 legten die Gemeindevertreter Rechenschaft über den Bürgerhaushalt 2013 ab. Der ausführlichen Rechenschaftsbericht setzt sich aus zwei Teilen zusammen. Im ersten Teil werden die Verlaufsphasen des Bürgerhaushaltes, statistische Daten und ein Resümee dargestellt. Der zweite Teil beinhaltet den aktuellen Stand der Beratungen und Ergebnisse zu den 27 Vorschlägen, die in die politische Diskussion gekommen sind.

Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2013 (PDF, 323 KB)

Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2013 - Übersicht der Ergebnisse (PDF, 123 KB)

2012 - Der erste Bürgerhaushalt

In der Gemeindevertretersitzung vom 27. Mai 2010 wurde beschlossen, eine Konzeptentwicklungsgruppe zu gründen, die das Konzept zur Durchführung eines Bürgerhaushaltes für das Jahr 2012 ausarbeiten soll. Die Konzeptentwicklungsgruppe "Bürgerhaushalt" erarbeitete in drei Sitzungen Vorschläge zum Verfahrensablauf des Konzeptes. Diese wurden diskutiert und in einem gemeinsamen Prozess genau definiert.

In der Gemeindevertreteritzung vom 27. Januar 2011 wurde das erarbeitete Konzept vorgetragen und dort mehrheitlich beschlossen. Entsprechend des vorgestellten Konzeptes wurden im März 2011 Vorschläge zu Investitionen und Ausgaben, aber auch zu möglichen Einsparungen oder Mehreinnahmen im Haushalt gesammelt.

Am 5. April und 13. April 2011 traf sich die Redaktionskommission Bürgerhaushalt, um die Vorschläge zu sichten und eine Vorschlagsliste zu erstellen, die zur Abstimmung veröffentlicht wurde. Zwischen dem 20. April und 20. Mai 2011 hatten alle Bürger und Bürgerinnen die Gelegenheit, über 129 Vorschläge abzustimmen.

Am 25. Mai traf sich die Redaktionskommission dann in öffentlicher Sitzung und zählte alle abgegebenen Stimmen aus. Die Übergabe der gesammelten Vorschläge an die Gemeindevertretung fand am 23. Juni 2011 statt. Die Gemeindevertretung hat im Rahmen ihrer Sitzung am 27. Oktober 2011 über den Bürgerhaushalt beraten und in ihrer Sitzung vom 24. Januar 2012 den Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2012 vorgestellt. Dieser stellt die Arbeit der Redaktionskommission und der Gemeindevertretung dar. Weiterer Bestandteil ist eine Übersicht (Seite 18-32) aller Vorschläge mit dem aktuellen Beratungs- beziehungsweise Umsetzungsstand

Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2012 (PDF, 5,5 MB)

Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2012 - Übersicht der Ergebnisse (PDF, 176 KB)

Kontakt

Reni Hein
Telefon: 03379 333-160
E-Mail oder Kontaktformular
Maerker-Portal
Der Online-Service "Maerker" bietet die Möglichkeit, Missstände in der Gemeinde zu dokumentieren und direkt an die Verwaltung weiterzuleiten.

 http://www.blankenfelde-mahlow.de/Maerker

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Das Leitbild der Gemeinde Blankenfelde-MahlowDas Leitbild der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wurde am 1. Juni 2017 durch die Gemeindevertretung beschlossen.

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